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Bilanzberichtigung Überblick über die Rechtsprechung des BFH Teil II
Ist ein Ansatz in der Bilanz unrichtig, so kann der Steuerpflichtige nach § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG den Fehler durch eine entsprechende Mitteilung an das Finanzamt berichtigen (Bilanzberichtigung; R 15 Abs. 1 Satz 2 EStR). Eine Bilanzberichtigung kommt in Betracht, wenn ein Ansatz in der Bilanz unrichtig, d. h. unzulässig ist. Ein Bilanzansatz ist unrichtig bzw. unzulässig,
wenn er gegen zwingende Vorschriften des Einkommensteuerrechts verstößt oder
wenn er gegen zwingende Vorschriften des Handelsrechts oder
wenn er gegen die einkommensteuerrechtlich zu beachtenden handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung verstößt (R 15 Abs. 1 Satz 2 EStR).
Als Bilanzansatz im Sinne des R 15 Abs. 1 EStR gilt der Wertansatz für jedes einzelne bewertungsfähige Wirtschaftsgut bzw. jeden einzelnen Rechnungsabgrenzungsposten (R 15 Abs. 3 EStR). Wie mannigfaltig die Probleme der Bilanzberichtigung sind, zeigt schon die Vielfalt der dem BFH vorgelegten Fälle. Nicht nur die unter H 15 EStH aufgeführte Rechtsprechung, sondern auch zahlreiche weitere Entscheidungen auf diesem Gebiet haben sich mit Fragen der Bilanzberichtigung beschäftigt. Beim kritischen Studium der Rechtsprechung des BFH stößt man immer wieder schwerpunktmäßig insbesondere auf folgende Problemkreise:
Bilanzberichtigung bei noch änderbaren Steuerbescheiden
Bilanzberichtigung bei bereits bestandskräftigen Steuerfestsetzungen
Zusammenspiel zwischen Bilanzenzusammenhang und Bilanzberichtigung mit Bilanzberichtigung unter Beachtung des Bilanzenzusammenhangs und mit Bilanzberichtigung unter Durchbrechung des Bilanzenzusammenhangs
Fragen der erfolgsneutralen oder erfolgswirksamen Gewinnberichtigung
Bilanzberichtigung bei einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr
Zeitpunkt und Umfang der Bilanzberichtigung bei nachträglich aufgedeckten Unterschlagungen
Fehlerhafte Bilanz bei Änderung der Rechtsprechung.
In der Praxis der Außenprüfung kommt der Bilanzberichtigung eine große Bedeutung zu. Wegen Verstößen gegen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften kommt es immer wieder zu Bilanzberichtigungen. In dem folgenden Überblick über die Rechtsprechung des BFH wird der entsprechende Beitrag in StBp 10/1990, 219 ff. (Teil I) und StBp 11/1990, 249 ff. (Teil II) fortgeführt.
Seiten 230 - 238
Zitierfähig mit Smartlink: http://www.StBpdigital.de/STBP.08.2005.230
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